apoways GmbH
Lise-Meitner-Straße 1-7
24223 Schwentinental
Geschäftsführer: Marvin Bolduan
E-Mail: office@apoways.de
im Folgenden “apoways” oder “Betreiber”
1.1 Die vom Betreiber zu erbringenden Leistungen beschränken sich ausschließlich auf die im beigefügten Angebot definierten Hostingparameter.
1.2 Die zur Durchführung der Dienstleistung eingesetzten Personen werden vom Betreiber ausgesucht. Der Kunde hat nur dann einen Anspruch auf die Leistungserbringung durch eine bestimmte Person, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart worden ist.
1.3 Sofern über die vom Betreiber dem Kunden bereitgestellten Dienste, wie Websites oder E-Mail-Postfächer, personenbezogene Daten verarbeitet werden, fungiert der Betreiber als Auftragsverarbeiter im Sinne des Artikels 28 DSGVO. Der Betreiber wird mit dem Kunden einen separaten Vertrag zur Auftragsverarbeitung abschließen.
1.4 Alle personenbezogenen Daten werden gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen behandelt.
2.1 Die Leistungen des Betreibers werden zu der im beigefügten Angebot vereinbarten Summe erbracht.
2.2 Die Preise des Betreibers enthalten keine gesetzlich geltende Mehrwertsteuer (MwSt. / USt.). Diese wird auf Rechnungen separat ausgewiesen.
2.3 Die vereinbarten Stunden- bzw. Tagessätze erhöhen sich um 50 %, wenn die Dienstleistung auf Wunsch des Kunden an einem Samstag oder in der Zeit von 18.00 Uhr bis 8.00 Uhr erbracht werden soll; sie erhöhen sich um 100 %, wenn die vereinbarten Dienstleistung auf Wunsch des Kunden an einem Sonn- oder Feiertag (in Schleswig-Holstein) erbracht wird.
2.4 Die für Reisen des Betreibers aufgewendete Zeit wird zu 50% des vertraglich festgelegten Stunden- oder Tagessatzes in Rechnung gestellt.
2.5 Wird auf Wunsch des Kunden ein fest vereinbarter Termin für die Durchführung von Dienstleistung verschoben, wird der Kunde evtl. angefallene Reisekosten erstatten, die der Betreiber an Dritte zu zahlen hat, wenn die Reise nicht mehr kostenfrei stornier- oder umbuchbar war. Sollten für die Planung und/oder Durchführung die Dienstleistung bereits Stunden erbracht worden sein, so werden diese dem Kunden in Rechnung gestellt.
2.6 Der Betreiber ist dazu berechtigt, die Vergütung für die Software bei Kostenerhöhung oder Funktionserweiterung anzupassen. Der Betreiber wird den Zeitpunkt der Änderung und die Höhe der Preisanpassung dem Kunden jeweils einen (1) Monat vorher und bis zu 3-mal schriftlich per E-Mail oder in der Web-App mitteilen.
2.7 Der Kunde hat ferner das Recht, den Vertrag bei Anpassung der Vergütung entsprechend der geltenden Bedingungen zu kündigen. Die Kündigung muss mind. 2 Wochen vor dem Zeitraum der Vergütungsanpassung erfolgen.
3.1 Die Vergütung für die vom Betreiber erbrachten Dienstleistungen erfolgt monatlich zum Ende eines Kalendermonats, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
3.2 Für Dienstleistungen wird der Betreiber dem Kunden, zusammen mit der Rechnung, einen Leistungsnachweis über die im Abrechnungszeitraum erbrachten Dienstleistungen vorlegen. Dieser Leistungsnachweis enthält eine genaue Aufstellung der geleisteten Arbeitsstunden, die jeweiligen Tätigkeiten und ggf. weitere relevante Details, die den in Rechnung gestellten Aufwand belegen.
3.3 Der Kunde hat das Recht, innerhalb von zehn Werktagen nach Erhalt des Leistungsnachweises Einwände gegen den ausgewiesenen Aufwand zu erheben. Werden keine Einwände erhoben, gilt der Leistungsnachweis als anerkannt.
3.4 Für die Zahlung von monatlichen Hostinggebühren wird das SEPA-Lastschriftverfahren eingerichtet. Ein entsprechendes SEPA-Mandatsformular wird dem Kunden vor Auftragserteilung bereitgestellt.
4.1 Der Betreiber stellt klar, dass sein Aufgabenbereich und seine Verantwortlichkeiten sich ausschließlich auf die im Vertrag definierten Hosting-Dienstleistungen beziehen. Jegliche Leistungen und Tätigkeiten, die darüber hinausgehen, insbesondere solche im Zusammenhang mit der Softwareentwicklung oder der Website-Gestaltung, sind nicht Bestandteil dieser Bedingungen und werden gesondert vereinbart.
4.2 Der Betreiber haftet entsprechend nicht für Fehler, Mängel, Unzulänglichkeiten oder andere Probleme, die in Zusammenhang mit der Softwareentwicklung, Website-Gestaltung, deren Implementierung, Testung, Integration oder sonstigen damit verbundenen Aktivitäten entstehen könnten.
4.3 Des Weiteren haftet der Betreiber nicht für Dienstleistungen, Produkte oder Handlungen Dritter, die nicht ausdrücklich im Rahmen des Angebotes als von ihm zu erbringende Leistung definiert sind. Dies schließt jegliche Haftung für Beratung, Empfehlungen oder Handlungen aus, die von anderen Vertragsparteien, Dienstleistern oder sonstigen Dritten durchgeführt werden.
4.4 Sollten Unklarheiten bezüglich des Leistungsumfangs des Betreibers entstehen oder sollte es Fragen zur Abgrenzung seiner Dienstleistungen von denen anderer Beteiligter geben, ist der Kunde angehalten, diese Fragen direkt und unverzüglich mit dem Betreiber zu klären. Jegliche Annahme von Verantwortlichkeiten oder Haftung des Betreibers für Leistungen, die nicht ausdrücklich in diesem Vertrag festgelegt sind, wird ausdrücklich ausgeschlossen.
4.5 Soweit der Betreiber dem Kunden Daten zur Verfügung stellt, haftet der Betreiber für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten nur, wenn diese aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von dem Betreiber zu vertreten sind. Dies gilt sowohl bei offline als auch online erfolgenden Datentransporten. Der Kunde hat in seinem Bereich die Systemvoraussetzungen für einen fehlerfreien Datenimport zu schaffen. Der Betreiber haftet nicht für Fehler, die während des Datenimports auf das System des Kunden oder das System eines von dem Kunden bestimmten Dritten entstehen.
4.6 Der Kunde stellt den Betreiber von jeglicher Haftung frei, sofern der Kunde gegen die Empfehlungen oder Ratschläge des Betreibers handelt oder diese ignoriert.
4.7 Die Haftung des Betreibers für Schäden aus diesem Vertrag, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist auf den monatlichen Gesamtbetrag beschränkt, den der Kunde dem Betreiber für die vereinbarte Hostinggebühr gezahlt hat.
4.8 Der Betreiber haftet ferner nicht für entgangene Gewinne, mittelbare Schäden oder Folgeschäden, die sich aus diesem Vertrag oder den erbrachten Dienstleistungen ergeben.
4.9 Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Regelungen.
5.1 Dauerschuldverhältnisse für Hostingangelegenheiten mit der apoways GmbH haben eine Vertragslaufzeit von 12 Monaten, wenn nicht schriftlich anders vereinbart. Die Laufzeit beginnt dabei mit dem ersten Datum der Rechnungsstellung.
5.2 Die Laufzeit verlängert sich jeweils um 12 Monate, sofern nicht eine der Vertragsparteien eine Kündigung ausspricht.
5.3 Eine ordentliche Kündigung dieses Dauerschuldverhältnisses kann schriftlich mit 90 Tagen zum Ende der Laufzeit erfolgen. Davon unberührt bleibt das Recht zur sofortigen fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund.
5.5 Das dem Kunden monatlich angebotene Supportkontingent muss innerhalb des jeweiligen Kalendermonats in Anspruch genommen werden. Nicht genutztes Supportkontingent verfällt am Ende des Kalendermonats und kann nicht in den folgenden Monat übertragen oder akkumuliert werden.
6.1 Der Kunde ist verpflichtet, den Betreiber unverzüglich schriftlich über alle ihm bekannt gewordenen Mängel oder Probleme im Zusammenhang mit den Hostingleistungen und Dienstleistungen zu informieren.
6.2 Beide Parteien verpflichten sich, keine während der gemeinsamen Tätigkeit bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse (auch wenn sie im Einzelfall nicht den Anforderungen eines Geschäftsgeheimnisses i.S.d. GeschGehG entsprechen) ohne vorherige schriftliche (E-Mail ausreichend) Zustimmung von der jeweils anderen Partei zu verwerten oder dritten Personen mitzuteilen oder anders zugänglich zu machen.
6.3 Gleiches gilt für alle im Zusammenhang mit der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Kenntnisse, Informationen über den Betreiber, sowie die uns übergebenen Unterlagen und Daten (wie beispielsweise die zur Leistungserbringung notwendigen Informationen, Entwürfe oder technischen Dokumentationen, Produktinformationen und Projektbeschreibungen), sei es in schriftlicher, mündlicher, elektronischer oder sonstiger Art und Form, einschließlich daraus entwickelter oder abgeleiteter neuer Informationen; sowie abgeschlossenen, aufgehobenen oder entworfenen Verträge, einschließlich dieser Bedingungen.
6.4 Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung von Websites, Landingpages oder E-Mail-Diensten und der dort angebotenen Dienste die geltenden Rechtsvorschriften zu beachten. Hierzu gehört insbesondere, dass die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtet werden. Hierzu gehört das Verbot der Verbreitung rassistischer, pornografischer, gewalt- oder drogenverherrlichende-, obszöner sowie beleidigender Inhalte.
6.5 Der Kunde verpflichtet sich außerdem, keine Viren oder unaufgeforderten Massensendungen zu verbreiten und auch alles andere zu unterlassen, was die Leistung und Verfügbarkeit der Dienste gefährden könnte. Ebenso unzulässig ist die Aufforderung zur Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramiden- und sonstigen Glücksspielen.
6.6 Der Kunde stellt sicher, dass nur solche Inhalte verbreitet werden, die Rechte Dritter (z. B.: Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte) nicht verletzen. Der Kunde gewährleistet gegenüber dem Betreiber, im Besitz der für die Speicherung, Veröffentlichung und Verbreitung der Inhalte erforderlichen Rechte zu sein, insbesondere auch die erforderlichen Rechte von Verwertungsgesellschaften und Verlagen erworben zu haben. Der Kunde stellt den Betreiber von eventuellen Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Betreiber aufgrund kundenseitig bereitgestellten/verbreiteten Inhalts geltend gemacht werden.
7.1 Jegliche Ansprüche des Kunden in Bezug auf Mängel, Fehler oder Ungenauigkeiten in den Leistungen des Betreibers müssen innerhalb dieser 12-monatigen Gewährleistungsfrist schriftlich geltend gemacht werden.
7.2 Diese Gewährleistungsbeschränkung gilt nicht für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Betreibers. Des Weiteren bleibt die Haftung für Personenschäden oder nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.
7.3 Der Betreiber gewährleistet eine Verfügbarkeit seiner technischen Systeme von 99,00 % im Jahresmittel. Betriebszeiten können jedoch für Wartungsarbeiten verwendet werden.
7.4 Der Betreiber übernimmt ausdrücklich keine Gewähr für Leistungsverzögerungen und Leistungsausfälle aufgrund höherer Gewalt und von Ereignissen, die dem Betreiber die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall der Kommunikationsnetze, Störungen im Bereich der Dienste der Deutsche Telekom AG o. Ä.,auch wenn sie bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern von dem Betreiber oder dessen Unterlieferanten oder Unterauftragnehmern eintreten.
8.1 An Arbeitsergebnissen der Dienstleistungen gewährt der Betreiber dem Kunden mit Zahlung der vollständigen Vergütung ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, räumlich und zeitlich unbegrenztes Recht zur internen Nutzung im Rahmen des vereinbarten Einsatzzwecks.
8.2 Sofern die Vergütung noch nicht geschuldet ist, der Kunde die Arbeitsergebnisse aber gemäß der Regelung der jeweiligen Spezifikation bereits nutzt, räumt der Betreiber dem Kunden die oben genannten Rechte übergangsweise ein.
9.1 Der Betreiber übernimmt für den Kunden die Registrierung der Domain(s) gemäß der Auswahl des Kunden. Dabei handelt der Betreiber als Vermittler zwischen dem Kunden und der jeweiligen Registrierungsstelle.
9.2 Die erfolgreiche Registrierung der gewünschten Domain hängt von der Verfügbarkeit bei der zuständigen Registrierungsstelle ab. Der Betreiber übernimmt keine Garantie für die erfolgreiche Registrierung der gewünschten Domain.
9.3 Der Kunde ist und bleibt der Inhaber der für ihn registrierten Domain(s). Der Betreiber agiert lediglich als Verwaltungs- und Registrierungsagent.
9.4 Die Domain(s) wird/werden für die im Vertrag vereinbarte Laufzeit registriert und verwaltet.
9.5 Sofern der Kunde nicht ausdrücklich eine Kündigung wünscht, wird der Betreiber die Domain(s) automatisch im Rahmen des Vertrages verlängern und die entsprechenden Gebühren in Rechnung stellen.
9.6 Der Kunde hat das Recht, die Domain zu einem anderen Provider oder Registrar zu übertragen. Für eine Übertragung erhebt der Betreiber eine Bearbeitungsgebühr i.H.v. einmalig 29,- EUR zzgl. USt.
9.7 Der Kunde ist allein verantwortlich für alle Streitigkeiten, die sich aus der Registrierung oder Nutzung einer Domain ergeben könnten. Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter von jeglicher Haftung in Bezug auf solche Streitigkeiten freizustellen.
10.1 Erweiterungen und Änderungen dieser Änderungen sind zu ihrer Wirksamkeit schriftlich zu formulieren und dem Betreiber unverzüglich mitzuteilen.
10.2 Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
10.3 Für Rechtsstreitigkeiten aus einem Vertrag wird der Gerichtsstand am Sitz des Betreibers apoways GmbH vereinbart, sofern die Vertragspartner Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder des öffentlich-rechtlichen Sondervermögens sind.
10.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht. Statt den unwirksamen oder undurchführbaren Klauseln gelten diejenigen wirksamen und durchführbaren Regelungen, deren Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt, die die Vertragsparteien mit den unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmungen verfolgt haben. Die vorstehenden Bedingungen gelten gleichermaßen im Falle einer Vertragslücke.
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